Präambel
Unterhaltsrechtlich maßgebendes Einkommen
1. Geldeinnahmen
1.1 Regelmäßiges Bruttoeinkommen einschließlich Renten und Pensionen
1.2 Unregelmäßige Einkommen (z.B. Abfindungen etc.)
1.3 Überstunden
1.4 Spesen und Auslösungen
1.5 Einkommen aus selbständiger Tätigkeit
1.6 Einkommen aus Vermietung und Verpachtung sowie Kapitalvermögen
1.7 Steuererstattungen
1.8 Sonstige Einnahmen
2. Sozialleistungen
2.1 Arbeitslosengeld (§§ 136 ff. SGB III) und Krankengeld
2.2 Leistungen nach dem SGB II
2.3 Wohngeld
2.4 BAföG-Leistungen
2.5 Elterngeld
2.6 Unfall- und Versorgungsrenten
2.7 Leistungen aus der Pflegeversicherung, Blindengeld und Ähnliches
2.8 Pflegegeld
2.9 Grundsicherungsleistungen
2.10 Sonstige Leistungen nach dem SGB XII
2.11 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
2.12 Leistungen nach den Vermögensbildungsgesetzen
3. Kindergeld
4. Geldwerte Zuwendungen des Arbeitgebers
5. Wohnwert
6. Haushaltsführung
7. Einkommen aus unzumutbarer Erwerbstätigkeit
8. Freiwillige Zuwendungen Dritter
9. Erwerbsobliegenheit und Einkommensfiktion
10. Bereinigung des Einkommens
10.1 Steuern und Vorsorgeaufwendungen
10.2 Berufsbedingte Aufwendungen
10.2.1 Pauschale/konkrete Aufwendungen
10.2.2 Fahrtkosten
10.2.3 Ausbildungsaufwand
10.3 Kinderbetreuung
10.4 Schulden
10.5 Unterhaltsleistungen (bleibt unbesetzt)
10.6 Vermögensbildung
10.7 Umgangskosten
Kindesunterhalt
11. Bemessungsgrundlage (Tabellenunterhalt)
11.1 Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge
11.2 Eingruppierung
12. Minderjährige Kinder
12.1 Betreuungs-/Barunterhalt
12.2 Einkommen des Kindes
12.3. Beiderseitige Barunterhaltspflicht / Haftungsanteil
12.4 Zusatzbedarf
13. Volljährige Kinder
13.1 Bedarf
13.1.1
13.1.2
13.2 Einkommen des Kindes
13.3 Beiderseitige Barunterhaltspflicht / Haftungsanteil
14. Verrechnung des Kindergeldes
Ehegattenunterhalt
15. Unterhaltsbedarf
15.1 Bedarf nach ehelichen Lebensverhältnissen
15.2 Halbteilung und Erwerbstätigenbonus
15.3 Konkrete Bedarfsbemessung
15.4 Vorsorgebedarf / Zusatz- und Sonderbedarf
15.5 Bedarf bei mehreren Ehegatten und Berechtigten nach § 1615 l BGB
15.6 Trennungsbedingter Mehrbedarf
15.7 Begrenzung nach § 1578 b BGB
16. Bedürftigkeit
17. Erwerbsobliegenheit
17.1 bei Kindesbetreuung
17.2 bei Trennungsunterhalt
Weitere Unterhaltsansprüche
18. Ansprüche aus § 1615l BGB
19. Elternunterhalt
20. Lebenspartnerschaft
Leistungsfähigkeit und Mangelfall
21. Selbstbehalt
21.1 Grundsatz
21.2 Notwendiger Selbstbehalt
21.3 Angemessener Selbstbehalt
21.3.1 gegenüber volljährigen Kindern
21.3.2 bei Ansprüchen aus § 1615l BGB
21.3.3 beim Elternunterhalt
21.3.4. von Großeltern gegenüber Enkeln
21.4 Mindestselbstbehalt gegenüber Ehegatten
21.5 Anpassung des Selbstbehalts
21.5.1.
21.5.2.
21.5.3.
22. Bedarf des mit dem Pflichtigen zusammen lebenden Ehegatten
22.1 Mindestbedarf bei Ansprüchen des nachrangigen geschiedenen Ehegatten
22.2 Mindestbedarf bei Ansprüchen volljähriger Kinder
22.3. Mindestbedarf bei Ansprüchen von Eltern oder Enkeln des anderen Ehegatten und von gemeinsamen Enkeln
23. Bedarf des vom Pflichtigen getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten
24. Mangelfall
24.1. Grundsatz
24.2. Einsatzbeträge
24.3. Berechnung
24.3.1
24.3.2
24.3.3
24.4 Angemessenheitskontrolle
Sonstiges
25. Rundung
26. Übergangsregelung
Anhang
Anhang I - Düsseldorfer Tabelle
Anhang II - Umrechnung dynamischer Titel über Kindesunterhalt in Mindestunterhalt gem. § 36 Nr. 3 EGZPO
Anhang III - Rechenbeispiele
Absoluter Mangelfall (für 1.1.2023 gerechnet)