Präambel
Unterhaltsrechtlich maßgebendes Einkommen
1. Geldeinnahmen
1.1 Regelmäßiges Bruttoeinkommen einschließlich Renten und Pensionen
1.2 Unregelmäßige Einkommen (z.B. Abfindungen etc.)
1.3 Überstunden
1.4 Spesen und Auslösungen
1.5 Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit
1.6 Einkommen aus Vermietung und Verpachtung sowie Kapitalvermögen
1.7 Steuererstattungen
1.8 Sonstige Einnahmen sind z.B. Trinkgelder
2. Sozialleistungen
2.1 Arbeitslosengeld (§ 117 SGB III) und Krankengeld
2.2 Leistungen nach dem SGB II
2.3 Wohngeld
2.4 BaföG-Leistungen
2.5 Erziehungs- und Elterngeld
2.6 Unfall- und Versorgungsrenten
2.7 Leistungen aus der Pflegeversicherung, Blindengeld und Ähnliches
2.8 Pflegegeld
2.9 Grundsicherungsleistungen
2.10 Sonstige Leistungen nach dem SGB XII
2.11 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
2.12 Leistungen nach den Vermögensbildungsgesetzen
3. Kindergeld
4. Geldwerte Zuwendungen des Arbeitgebers
5. Wohnwert
6. Haushaltsführung
7. Einkommen aus unzumutbarer Erwerbstätigkeit
8. Freiwillige Zuwendungen Dritter
9. Erwerbsobliegenheit und Einkommensfiktion
10. Bereinigung des Einkommens
10.1 Steuern und Vorsorgeaufwendungen
10.2 Berufsbedingte Aufwendungen
10.2.1 Pauschale/konkrete Aufwendungen
10.2.2 Fahrtkosten
10.2.3 Ausbildungsaufwand
10.3 Kinderbetreuung
10.4 Schulden
10.5 Unterhaltsleistungen (bleibt unbesetzt)
10.6 Vermögensbildung
Kindesunterhalt
11. Bemessungsgrundlage (Tabellenunterhalt)
11.1 Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge
11.2 Eingruppierung
12. Minderjährige Kinder
12.1 Betreuungs-/Barunterhalt
12.2 Einkommen des Kindes
12.3. Beiderseitige Barunterhaltspflicht / Haftungsanteil
12.4 Zusatzbedarf
13. Volljährige Kinder
13.1 Bedarf
13.1.1
13.1.2
13.2 Einkommen des Kindes
13.3 Beiderseitige Barunterhaltspflicht / Haftungsanteil
14. Verrechnung des Kindergeldes
Ehegattenunterhalt
15. Unterhaltsbedarf
15.1 Bedarf nach ehelichen Lebensverhältnissen
15.2 Halbteilung und Erwerbstätigenbonus
15.3 Konkrete Bedarfsbemessung
15.4 Vorsorgebedarf / Zusatz- und Sonderbedarf
15.5 Bedarf bei mehreren gleichrangigen Ehegatten und Berechtigten nach § 1615 l BGB
15.6 Trennungsbedingter Mehrbedarf
16. Bedürftigkeit
17. Erwerbsobliegenheit
17.1 bei Kindesbetreuung
17.2 bei Trennungsunterhalt
Weitere Unterhaltsansprüche
18. Ansprüche aus § 1615l
19. Elternunterhalt
20. Lebenspartnerschaft
Leistungsfähigkeit und Mangelfall
21. Selbstbehalt
21.1 Grundsatz
21.2 Notwendiger Selbstbehalt
21.3 Angemessener Selbstbehalt
21.3.1 gegenüber volljährigen Kindern
21.3.2 bei Ansprüchen aus § 1615l BGB
21.3.3 beim Elternunterhalt
21.3.4. von Großeltern gegenüber Enkeln (und umgekehrt)
21.4 Mindestselbstbehalt gegenüber Ehegatten
21.5 Anpassung des Selbstbehalts
21.5.1.
21.5.2.
21.5.3.
22. Bedarf des mit dem Pflichtigen zusammen lebenden Ehegatten
22.1 Mindestbedarf bei Ansprüchen des nachrangigen geschiedenen Ehegatten
22.2 Mindestbedarf bei Ansprüchen volljähriger Kinder und aus § 1615l BGB
22.3. Mindestbedarf bei Ansprüchen von Eltern oder Enkeln des anderen Ehegatten und von gemeinsamen Enkeln
23. Mangelfall
23.1. Grundsatz
23.2. Einsatzbeträge
23.3. Berechnung
23.4 Kindergeldverrechnung
Sonstiges
24. Rundung
25. Ost-West-Fälle
26. Übergangsregelung
Anhänge
Anhang I - Düsseldorfer Tabelle
Anhang II - Umrechnung dynamischer Titel über Kindesunterhalt in Mindestunterhalt gemäß § 36 Nr. 3 EGZPO
Anhang III - Rechenbeispiele